German Naval Yards Kiel rügt MKS180-Entscheidung

Die Kieler Werft German Naval Yards (GNYK) hat die Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums zur Vergabe des Mehrzweckkampfschiffs MKS 180 an die niederländische Werft Damen gerügt. Wie die Geschäftsführung des Unternehmens mitteilte, wurde der entsprechende Schriftsatz am 24. Januar 2020 fristgerecht an das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) übersandt. Man werde definitiv einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Bundes einreichen, sollte das BAAINBw der Rüge nicht stattgeben, hieß es weiter. Sollte die Vergabekammer dem Nachprüfungsantrag nicht stattgeben, würde das Unternehmen eine sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf einreichen.

Der von GNYK mit dem Nachprüfungsverfahren betraute Vergaberechtsexperte Dr. Roland M. Stein betont, die angeblichen Gründe für den Ausschluss seines Mandanten seien nach eingehender Prüfung nicht zu rechtfertigen. „German Naval Yards soll ausgeschlossen werden, weil das Unternehmen unter 0,15 Prozent der Forderungen nicht erfüllt haben soll. Wir haben die angeblichen Gründe eingehend geprüft – keiner rechtfertigt einen Ausschluss vom Verfahren“, erklärt Stein, der Partner der Berliner Kanzlei Blomstein ist.

Er fügt hinzu: „Wir haben ferner den Ausschluss der niederländischen Werft Damen vom Vergabeverfahren gefordert.“ Man habe erhebliche und begründete Zweifel, ob das Angebot von Damen mit zentralen Aspekten der Ausschreibung übereinstimmt. Dies betreffen Themen wie den Antrieb sowie sicherheitsrelevante Aspekte.

Schiffbau
Artikel Redaktion Schiff&Hafen
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