Beteiligung an den Entwürfen der polnischen Meeresraumordnung hat begonnen

Die polnische Generaldirektion für Umweltschutz hat für die maritime Raumordnungsplanung für die polnischen Meeresgewässer eine grenzüberschreitende Beteiligung an den Planentwürfen sowie an der dazugehörigen strategischen Umweltprüfung (SUP) eingeleitet und das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) sowie das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern hierüber informiert.

Für die Konsultation deutscher öffentlicher Stellen und der deutschen allgemeinen Öffentlichkeit stellte die Generaldirektion den Raumordnungsplan der Gebiete von Inneren Küstengewässern, vom Küstenmeer und von der ausschließlichen Wirtschaftszone im Maßstab 1:200 000 sowie den Umweltbericht zur Verfügung. Die Unterlagen sind bis zum 30. April 2020 abrufbar:

Es besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen zu den Dokumenten abzugeben. Weitere Informationen sind auch unter den offiziellen Bekanntmachungen des BSH zu finden. Dort steht auch, wo die Dokumente zur Einsichtnahme ausliegen.

Mit der Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit kommt Polen seiner Verpflichtung aus dem Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Übereinkommen von Espoo oder Espoo-Konvention) nach. Sie verpflichtet Staaten, die ein Vorhaben planen, dessen Auswirkungen auf Nachbarstaaten zu prüfen sowie die Staaten über voraussichtlich erhebliche grenzüberschreitende nachteilige Umweltauswirkungen zu informieren. In den Umweltverträglichkeitsprüfungen müssen auch die Umweltauswirkungen auf den Nachbarstaat dargestellt werden. Die Ergebnisse der Anhörung im Nachbarstaat fließen in den Entscheid ein.

Schifffahrt
Artikel Redaktion Schiff&Hafen
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