Brüssel fordert Abbau der Kapazitäten der Werft in Danzig
Die EU-Kommission hat einen klaren Plan für den Kapazitätsabbau der berühmten Werft in Danzig (Gdansk) von der polnischen Regierung gefordert. Die Brüsseler Behörde erwartet die Schließung von zwei Hellingen des Schiffbau-Betriebs, von dem aus die Gewerkschaft Solidarnocz einst die Wende in Polen einleitete. Bis spätestens 21. August müsse die Regierung in Warschau dies in Brüssel mitteilen, sagte Kommissionssprecher Jonathan Todd am Freitag. Andernfalls müssten die polnischen Schiffbauer staatliche Beihilfen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro teilweise zurückzahlen.
Die Beihilfen sollen neue Strukturen in den Werften schaffen und diese damit auf eine spätere Privatisierung vorbereiten. Dabei gelten aber strenge Auflagen zum Abbau der Kapazitäten, damit der Wettbewerb mit anderen Unternehmen in der EU nicht verzerrt wird. Vergleichbare Umstrukturierungen hatte es nach der Wende bereits bei den ostdeutschen Schiffbau-Betrieben gegeben. Die Kommission lobte am Freitag entsprechende Pläne für die Werften in Stettin (Szczecin) und Gdingen (Gdynia). In Gdingen werde eines von zwei Trockendocks geschlossen, in Stettin eine von drei Hellingen. Diese Schritte erschienen angemessen, erklärte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Für die Werft in Danzig müsse die polnische Regierung nun rasch entsprechende Schritte melden. Die Kommission untersucht Polens Werfthilfen seit Juni 2005.
