EU-Patrouillen im Mittelmeer
Die europäische Grenzschutzagentur Frontex hat am Montag einen neuen Einsatz im Mittelmeer begonnen, um die Flüchtlingswelle von Afrika nach Europa einzudämmen. An dem mehrmonatigen Unternehmen ist auch die Bundespolizei mit zwei Hubschraubern und rund 20 Mann einschließlich mehrerer Techniker beteiligt. Die Patrouillen sollen von der EU-Insel Malta aus starten und das Gebiet zwischen Sizilien und Libyen vom Wasser und aus der Luft überwachen, wie die Zeitung «Malta Times» am Montag berichtete. Problematisch ist nach Ansicht von Fachleuten, dass Libyen sich an der Aktion mit dem Namen «Nautilus» nicht beteiligen will.
Überhaupt kommt die EU-Zusammenarbeit mit Drittländern beim Thema Migration und Asyl nur schleppend voran. Für diese Zwecke stünden 380 Millionen Euro im Zeitraum von 2007 bis 2013 bereit, teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Ein erstes Pilotvorhaben in Mali zur Anwerbung afrikanischer Gastarbeiter für Europa hat bisher aber nicht gestartet werden können. «Wir hoffen, das Migrationszentrum in Mali nach dem Sommer, also im Frühherbst, zu öffnen», sagte der Sprecher von EU-Justizkommissar Franco Frattini.
Mit 70 Millionen Euro aus dem Migrationspaket will die Kommission die Zusammenarbeit von Herkunfts-, Durchreise- und Zielländern der Flüchtlinge aus Afrika verbessern. Im aktuellen Fall weigert sich Libyen aber, andere als die eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. An der «Nautilus»-Aktion beteiligten sich bisher nur Deutschland, Frankreich, Malta, Griechenland, Spanien und Italien. Schiffbrüchige Flüchtlinge, die von Libyen aus in See gestochen sind, können deshalb in der Regel nur in Europa unterkommen.
Nach den jüngsten Flüchtlingsdramen auf dem Mittelmeer hatte Maltas Innenminister Tonio Borg erklärt, die Insel könne nicht alle aufgegriffenen Bootsflüchtlinge aufnehmen. In den vergangenen Wochen waren Dutzende Flüchtlinge vor Malta ertrunken. Andere retteten sich, indem sie sich tagelang an Tunfischbecken klammerten. Borg sagte, allein im vergangenen Jahr seien im Mittelmeer 600 Menschen ertrunken. Lange fehlten für Frontex-Aktionen auch Schiffe und Hubschrauber. «Nautilus» soll bis zum Oktober dauern.
