EU will Leitlinien für schiffbrüchige Flüchtlinge

Mit Leitlinien für die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge will die EU-Kommission auf wiederholte Seenotfälle im Mittelmeer reagieren. Die Brüsseler Behörde veröffentlichte am Mittwoch eine juristische Studie zur illegalen Migration auf dem Seeweg. In dem 33 Seiten starken Papier heißt es, praktische Leitlinien könnten klarstellen, wie die Mitgliedstaaten ihren internationalen Verpflichtungen in solchen Fällen nachkommen müssten. Dies könnte «einen gewissen Grad von Rechtssicherheit» schaffen. Über Pfingsten waren schiffbrüchige Flüchtlinge erst nach langem Bangen aus dem Mittelmeer gerettet worden, weil das EU-Mitgliedsland Malta sich mit Libyen nicht auf eine Rücknahme der Afrikaner einigen konnte. Auch zwischen verschiedenen EU-Staaten gab es ein Tauziehen über das Schicksal von illegalen Einwanderern, die die Besatzung eines spanischen Fischereischiffes vor Malta aus dem Meer geborgen hatte. Jedes Jahr ertrinken nach Angaben von Flüchtlingsorganisationen hunderte Menschen, die sich illegal nach Europa einschiffen.