Frattini fordert Patrouillen im Mittelmeer

EU-Justizkommissar Franco Frattini hat die EU-Staaten zur Beteiligung an gemeinsamen Patrouillen auf dem Mittelmeer aufgerufen. Nur wenige Länder hätten bislang konkrete Hilfe angeboten, der Strom afrikanischer Migranten nach Europa gehe unvermindert weiter. «Es war schockierend, Menschen auf dem Mittelmeer sterben zu sehen», sagte der EU-Kommissar am Mittwoch in Brüssel, wo er neue Pläne zur europäischen Asylpolitik vorstellte.

In spätestens zwei Wochen soll Frattini zufolge eine Aktion der europäischen Grenzschutzagentur Frontex im zentralen Mittelmeer beginnen. Bisher wollten sich jedoch nur Deutschland, Frankreich, Griechenland und Malta beteiligen. Zwar hätten die 27 EU-Staaten insgesamt 115 Schiffe, 25 Hubschrauber und 23 Flugzeuge für Frontex-Einsätze versprochen. «Aber nur etwa ein Zehntel dieser Angebote steht Frontex derzeit konkret zur Verfügung», klagte Frattini. «Ich brauche alle, ohne Ausnahme.» Er habe Malta aufgefordert, beim Treffen der EU-Innenminister kommende Woche in Luxemburg einen Vorschlag für eine Lastenteilung bei der Seenotrettung in internationalen Gewässern zu machen, sagte Frattini. Dabei gebe es ein praktisches Problem: Wer sei für die Rettung und anschließende Versorgung von Schiffbrüchigen außerhalb der eigenen Hoheitsgewässer verantwortlich?