Heute Anhörungstermin zur Bauvergabe des JadeWeserPorts

Der Streit um die Bauvergabe zum Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven geht in die nächste Runde. Im Vergabesenat des Oberlandesgerichts Celle (OLG) ist für heute ein Anhörungstermin aller Beteiligten angesetzt.

„Es wird noch keine Entscheidung geben, das ist sicher", sagte die Sprecherin des Gerichts, Stephanie Springer, gestern. Die bei der Vergabe unterlegene Firmengruppe mit dem Papenburger Bauunternehmen Bunte hatte beim OLG Klage eingereicht, um eine endgültige Entscheidung zu bekommen. Die JadeWeserPort-Realisierungsgesellschaft hatte den 480-Millionen-Euro-Auftrag an das Konsortium um den Baukonzern Hochtief vergeben.

Sollte es bei dem einen Verhandlungstermin bleiben, sei mit einer Entscheidung des Gerichts in etwa drei bis vier Wochen zu rechnen, sagte Springer. Wenn jedoch weiterer Klärungsbedarf bestehe und Gutachten eingeholt würden, werde sich die Urteilsverkündung allerdings um etliche Wochen verschieben. Der Zeitplan droht weiter in Verzug zu geraten. So rechnet nicht nur Wilhelmshavens Oberbürgermeister Eberhard Menzel mit einem Baubeginn für das Milliarden-Projekt erst im Frühjahr 2008. Nach ursprünglichen Planungen hätte der Baubeginn längst erfolgen sollen.

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