Israel und UN-Marine wollen Kommunikation verbessern
Als Konsequenz aus der Bedrohung des UN-Marine- Verbandes durch die israelische Luftwaffe vor der libanesischen Küste soll die militärische Kommunikation verbessert werden. Das teilte die Bundesregierung in Berlin mit. Um solche Zwischenfälle künftig auszuschließen, sollen Militärs im Einsatz etwa telefonisch mehr miteinander sprechen, erklärten Vize-Regierungssprecher Thomas Steg und der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe.
In den vergangenen Tagen hatten sich drei Zwischenfälle zwischen israelischen Kampffliegern und der Deutschen Marine ereignet. Dabei sollen nach Angaben des Verteidigungsministeriums auch Schüsse gefallen sein. Israels Regierungschef Ehud Olmert bedauerte die Vorfälle in einem Telefongespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hält das Verhältnis zu Israel nach der Entschuldigung für die Zwischenfälle im Zusammenhang mit der Deutschen Marine für ungetrübt. «Für uns ist der Fall erledigt», sagte er der dpa in Jerusalem. Kauder wies Befürchtungen der FDP zurück, dass israelische und deutsche Soldaten aufeinander treffen könnten. «Es bestand überhaupt nie die Gefahr.»
Raabe wies die Äußerung des israelischen Botschafters Schimon Stein im «ARD-Morgenmagazin» zurück, es sei definitiv nicht geschossen worden. Das Ministerium habe keinen Grund, von seiner Darstellung abzugehen, sagte Raabe. Stein betonte: «Ein solcher Zwischenfall wird nicht wieder vorkommen.» Der Marine-Verband im Rahmen des UN-Einsatzes UNIFIL hat insgesamt rund 20 Schiffe aus sieben Nationen im Einsatz, davon acht aus Deutschland.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) reist an diesem Donnerstag nach Beirut, Tel Aviv und zu den deutschen Marinesoldaten auf See. Angesichts der massiven Kritik vor allem von FDP und Linksfraktion, wonach die Regierung den Bundestag bei der Mandats- Erteilung belogen habe, sollen Abgeordnete aller Fraktionen Jung begleiten und sich selbst ein Bild von dem Einsatz machen.
FDP-Fraktionsvize Birgit Homburger reichte für ihre Fraktion eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung ein, um die Einschränkungen der Deutschen Marine und die Zwischenfälle mit israelischen Einheiten aufzuklären. Die Tatsache, dass der Marineverband verdächtige Schiffe in den ersten sechs Meilen vor der Küste nicht ohne libanesische Anforderung verfolgen dürfe, mache den Einsatz zur Farce. Von Merkel, Jung und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sei dem Bundestag zugesichert worden, dass es keine Einschränkungen gebe.
Bundeswehrverbandschef Bernhard Gertz sagte: «Wenn bekannt gewesen wäre, dass es kein effektives Mandat gibt, hätte man die Marine besser in den Häfen gelassen.» Das Mandat reiche aus, sagte am Dienstag der Fregattenkapitän der Deutschen Marine im Libanon, Baldur Bardischewski. Absprachen mit Israel könne die Marine als Teil eines UN-Verbandes aber nicht selbst treffen.
Steg betonte, kein Parlament könne einen Einsatz bis ins letzte Detail vorgeben. Bei internationalen Einsätzen sei üblich, dass Regeln noch ausdifferenziert würden. Er versicherte: In dem Moment, da der deutsche Einsatzleiter, Flottillenadmiral Andreas Krause, beklagen würde, dass die Marine ihren Auftrag - Waffenschmuggel an die radikal-islamische Hisbollah im Libanon zu verhindern - nicht erfüllen könnte, würde Merkel intervenieren.
