Keine Entscheidung über Fehmarnbelt-Querung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Dienstag in Kopenhagen den von Dänemarks Regierung sehr befürworteten Bau einer knapp 20 Kilometer langen Brückenverbindung über die Ostsee als weiter offen eingestuft. Nach einem Gespräch mit ihrem dänischen Kollegen Anders Fogh Rasmussen sagte die Kanzlerin, es werde nach der Prüfung verschiedener Finanzierungsmodelle Anfang kommenden Jahres eine Entscheidung geben. Sie wollte nicht auf die Frage antworten, ob die Bundesregierung sich dabei auch ein Nein zum Bau einer Querung des Fehmarn Belt zwischen Rødby und Puttgarden in Schleswig-Holstein vorstellen könne.
Rasmussen sagte: «Diese Verbindung hat für Dänemark sehr hohe Priorität.» Die Brückenverbindung nach Deutschland sei auch ein europäisches Projekt, weil es den Kontinent stärker zusammenbinde. Umstritten sind zwischen dänischer und deutsche Seite vor allem die von Kopenhagen für unerlässlich gehaltenen, von Berlin aber abgelehnten Staatsgarantien für das wahrscheinlich etwa fünf Milliarden Euro teure Bauwerk.
Merkel sagte nach ihrem Gespräch mit Rasmussen: «Unsere Entscheidung muss auf belastbarer Basis getroffen werden.» Beide Regierungen hatten sich verpflichtet, bis Ende dieses Jahres eine endgültige Entscheidung zu treffen. Zur Verzögerung meinte die Kanzlerin, bei so großen Projekten sei das normal. Merkel sagte weiter: «Es ist der Zeitpunkt der Entscheidung noch nicht gekommen.»
Die Kanzlerin war zur Vorbereitung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu einem Kurzbesuch nach Dänemark gereist. Sie flog am Nachmittag nach Helsinki weiter, um dort mit Ministerpräsident Matti Vanhanen die Übernahme der Präsidentschaft zu besprechen.
