Libanon-Mandat der Marine verlängern

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat sich für eine Verlängerung des Libanon-Mandats der deutschen Marine ausgesprochen. Er gehe davon aus, dass der Bundestag noch vor der Sommerpause eine entsprechende Entscheidung beschließen werde, sagte er am Freitag bei einem Besuch des deutschen Einsatzverbandes in Limassol auf Zypern. Es habe sich gezeigt, dass die Mission «richtig» sei, betonte der frühere Verteidigungsminister. Dass der Waffenschmuggel vor der libanesischen Küste bislang habe unterbunden werden können, sei auch den deutschen Einsatzkräften zu verdanken.

Das Mandat des Bundestages für die maritime UNIFIL-Mission läuft Ende August aus. Laut Struck sollte sich Deutschland nicht danach drängen, weiter die Führung des Flottenverbandes aus mehreren Staaten auszuüben. Dem Vernehmen nach will sich die Türkei für die Übernahme der Führungsrolle bewerben. Seit Mitte Oktober leitet der deutsche Flottillen-Admiral Andreas Krause die Einheiten aus Deutschland, Skandinavien, Griechenland und der Türkei. Zum deutschen Kontingent gehören zwei Fregatten, vier Schnellboote und zwei Versorgungsschiffe. Ziel des Einsatzes ist die Aufklärung und Kontrolle der Seewege innerhalb der libanesischen Hoheitsgewässer und die Kontrolle von Schiffen im Verdachtsfall. Die anfallenden Kosten für den Einsatz werden auf 147 Millionen Euro für das laufende Jahr veranschlagt.