Marine auf Libanon-Einsatz vorbereitet
Die Deutsche Marine ist nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) bestens für den bevorstehenden Libanon-Einsatz gerüstet. Sie sei «sehr gut vorbereitet», sagte er am Montag bei einem Truppenbesuch in Dschibuti. Jung bekräftigte aber, dass dort Risiken drohen könnten. «Wenn ich in so einen Einsatz gehe, muss ich mich auf verschiedene Szenarien vorbereiten». Die Finanzierung des Nahost-Einsatzes ist nach Angaben Jungs geklärt.
«Wir leisten einen Beitrag zur dauerhaften Sicherung eines Waffenstillstands», sagte der Minister. Der Einsatz mache eine friedliche Lösung erst möglich. Es gehe um das Existenzrecht Israels, die Souveränität des Libanons und um eine friedliche Lösung zwischen Palästinensern und Israelis. Er wies damit Kritik des Hisbollah- Führers Scheich Hassan Nasrallah zurück, der bei einer Großkundgebung gegen die Äußerung von Kanzlerin Angela Merkel Front gemacht hatte, die Deutsche Marine diene im Libanon-Einsatz der Sicherheit Israels.
Vor der libanesischen Küste sollen bis zu 2400 Marinesoldaten ein Seegebiet von 50 Meilen Breite überwachen und Waffenlieferungen an die Hisbollah verhindern. Der Bundestag hatte vergangene Woche den Weg für den ersten Nahost-Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr freigemacht. Der Einsatz soll rund 193 Millionen Euro kosten. Derzeit werde geprüft, ob der Verteidigungsetat 2008 ausreiche oder mehr Geld notwendig sei, sagte Jung. Im Haushalt 2007 sind 480 Millionen Euro zusätzlich für die Bundeswehr vorgesehen.
Die Soldaten im Kongo werden aus Sicht von Jung nach derzeitiger Lage wie geplant Weihnachten zu Hause sein. «Ich bin hoffnungsvoll, dass es friedlich bleibt», sagte er. Er gehe davon aus, dass der Einsatz im November ende. Jung sagte, er wolle an den amtierenden Staatspräsidenten Joseph Kabila und seinen Herausforderer bei der Präsidentschaftswahl, Jean-Pierre Bemba, appellieren, nicht auf Gewalt zurückzugreifen. Falls nach der Stichwahl am 29. Oktober eine kritische Situation eintrete, müsse man sich «konkret Gedanken machen». Für eine Eskalation gebe es aber keine Anzeichen. Der Verteidigungsminister reist an diesem Dienstag nach einer Stippvisite in Gabun in den Kongo weiter und will dort Kabila und Bemba sowie den Leiter der unabhängigen Wahlkommission, Apollinaire Malumalu, treffen.
Rund 780 deutsche Soldaten sollen im Kongo bis November im Rahmen einer EU-Truppe eine friedliche Präsidentschaftswahl absichern. Am 29. Oktober steht die Stichwahl an. Ende Juli hatte kein Kandidat die absolute Mehrheit erzielt. Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der ersten Wahlrunde war es zu gewaltsamen Unruhen mit mehr als 20 Toten gekommen. «Wir haben mitgewirkt, dass ein neuer Bürgerkrieg verhindert wird», sagte Jung. Kabila und sein Kontrahent haben nach Angaben von Jung inzwischen eine waffenfreie Zone in Kinshasa vereinbart.
Für den Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr am Horn von Afrika ist nach Ansicht des Ministers noch kein Ende absehbar. «Wir haben hier noch einen längeren Aufenthalt wahrzunehmen», sagte er in Dschibuti. Es gebe weiter ein besonderes Interesse, terroristische Aktivitäten zu unterbinden. Für die Marinesoldaten am Horn verlangte Jung einen effektiveren Einsatz mit Blick auf die Libanon-Mission, bei der die Marine frei vor der Küste operieren kann.
