Merkel auf der "Brandenburg"

Libanons Ministerpräsident Fuad Siniora hat EU-Ratspräsidentin und Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Unterstützung Deutschlands in der UN-Friedensmission UNIFIL im Seegebiet vor dem Libanon gedankt. Die Kanzlerin sagte mit Blick auf Spekulationen über eine mögliche Verlängerung des Mandates über den 31. August hinaus, dies müsse nun in den Vereinten Nationen diskutiert werden. Sie sei aber sicher, dass die seeseitige Sicherung weiter notwendig sein werde. Keine konkreten Äußerungen machte Merkel dazu, ob sich Deutschland im Falle der Mandatsverlängerung erneut an einer UN-Mission beteiligen würde. Aber: «Wir werden offen sein für Bitten und dies im Parlament diskutieren.» Merkel besuchte nach ihrem mehrstündigen Treffen mit Siniora in dessen Amtssitz «Grand Serail» die deutsche Fregatte «Brandenburg».

An Bord des 140 Meter langen Schiffes will sie sich über den seit Mitte Oktober 2006 laufenden UNIFIL-Einsatz der deutschen Marine informieren. Deutschland hat das Kommando über den internationalen Flottenverband, an dem sich unter anderem auch Dänemark, Norwegen, Schweden und die Niederlande beteiligen. Die deutsche Marine patrouilliert mit acht Schiffen im Seegebiet vor dem Libanon, um den Waffenschmuggel in den Zedernstaat zu unterbinden. Im Einsatz sind dabei neben zwei Fregatten vier Schnellboote aus Rostock-Warnemünde sowie zwei Tender (Versorgungsschiffe). Der Libanon war die letzte Station von Merkels dreitägiger Nahostreise. Zuvor hatte sie Jordanien, Israel und die palästinensischen Autonomiegebiete besucht. Treffen zwischen den arabischen Ländern einerseits und Israelis und Palästinensern andererseits vor, um über den Friedensprozess zu sprechen.