Nächste Runde im Streit um Danziger Werft
Unmittelbar vor Ablauf eines Ultimatums hat die polnische Regierung der EU-Kommission Informationen über den von ihr geforderten Kapazitätsabbau auf der Werft in Danzig (Gdansk) vorgelegt. «Keiner ist daran interessiert, die Werft zu schließen», sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. Der Schiffbautrieb an der Ostsee war die Wiege der Gewerkschaft «Solidarität» und hat deshalb auch über Polen hinaus Symbolcharakter.
Die EU-Kommission hatte den Plan im Juli gefordert und Warschau dafür eine Frist bis zum 21. August gesetzt. Brüssel erwartet die Schließung von zwei Schiffbauplätzen auf der Werft - sonst müssten die polnischen Schiffbauer staatliche Beihilfen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro teilweise zurückzahlen. Ob Warschau die Schließung zusagte, blieb offen.
«Die wichtigsten Ziele der Kommission sind, dass der Umbau zu einer langfristigen Lebensfähigkeit der Werft führt und dass der Wettbewerb zum Nachteil von anderen Unternehmen der Branche so wenig wie möglich verzerrt wird», sagte Sprecherin Amelia Torres. Andere Länder in Europa hätten bereits eine dornenreiche Restrukturierung ihrer Schiffbaubetriebe hinter sich. Einen Zeitplan für das weitere Vorgehen der Kommission legte die Sprecherin nicht vor. EU- Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sei aus dem Urlaub zurück und werde sich dem Problem widmen. Sie untersucht Polens Werfthilfen seit Juni 2005.
