Ostseeländer für Europäische Meerespolitik
Die Ostseeländer steuern eine gemeinsame europäische Meerespolitik an. Diesem Ziel dient eine Konferenz in Kiel, an der bis Freitag Vertreter aus allen Anliegerstaaten und der EU teilnehmen. Es gehe darum, die verschiedensten Politikfelder - von Wirtschaft über Umwelt und Schiffssicherheit bis hin zur Forschung - zu einer integrierten Politik zusammenzuführen, sagte am Mittwoch der schleswig-holsteinische Europaminister Uwe Döring (SPD). Da sich das nördlichste Bundesland seit mehreren Jahren um eine gemeinsame europäische Meerespolitik bemüht, hat ihm die EU in dieser Hinsicht eine Pionierrolle bescheinigt.
Der EU-Kommissar für maritime Angelegenheiten, Joe Borg, wird am Donnerstag in Kiel vor etwa 250 Konferenzteilnehmern das so genannte Grünbuch mit einer Bestandsaufnahme für eine künftige europäische Meerespolitik vorstellen. Diese soll dazu beitragen, sowohl alle Wirtschaftssektoren zu stärken als auch die Meeresumwelt zu schützen.
Als Beispiel nannte der Kieler Minister Windenergieanlagen auf dem Meer: Dort gehe es etwa vor Sylt nicht nur um Stromproduktion, sondern auch um den Schutz von Schweinswalen und Vögeln, den Nationalpark Wattenmeer oder auch die Hafenwirtschaft. Die damit verbundenen Politikfelder seien bisher meist nacheinander «abgearbeitet» worden, künftig sollten sie auch im Sinne kürzerer Planungsprozesse von vornherein zusammengeführt werden.
Die Meeres- und Ostseepolitik werde einer von zehn Politik- Schwerpunkten der deutschen EU-Präsidentschaft sein, die im Januar beginnt, sagte Döring. Ebenso wie in Kiel zur Ostsee solle es auch zu Nordsee, Atlantik und Mittelmeer große EU-Konferenzen geben.
