Piraterie – VDR fordert verbesserten Schutz
Der Verband Deutscher Reeder (VDR) fordert daher eine Ausweitung des Schutzes der Handelswege insbesondere vor der Ostküste Somalias durch die Einrichtung weiterer Transitkorridore.
"Wir halten es angesichts der nicht nachlassenden Angriffe und Schiffsentführungen für dringend geboten, dass die internationale Gemeinschaft ihre Militärpräsenz zur Sicherung der Handelsschifffahrt ausweitet", sagte der Hauptgeschäftsführer des VDR, Dr. Hans-Heinrich Nöll. „Dass die Piratenattacken sogar zunehmen, zeigt das Defizit der bisherigen Bemühungen.“
Nach Ansicht des VDR ist das aktuelle Mandat für die Deutsche Marine zum Einsatz gegen die Piraterie völkerrechtlich und verfassungsrechtlich umfassend abgesichert. Allein entscheidend ist dessen wirksame Umsetzung im internationalen Verbund. Derzeit operieren in dem gefährlichen Seegebiet zu wenig Seestreitkräfte zum Schutz der Handelsschiffe.
Der VDR betont erneut, dass die Operation gegen die Piraterie eine internationale Aktion ist. Nationale Seestreitkräfte können sich keinesfalls nur auf den Schutz der Schiffe unter ihrer eigenen Flagge beschränken. Die Deutsche Marine ist ebenso zum Schutz von Handelsschiffen aus anderen Staaten im Einsatz wie die deutschen Reeder den Schutz ihrer Schiffe durch die Seestreitkräfte anderer Staaten erwarten.
Der VDR widerspricht aktuellen Äußerungen, die deutschen Reeder zahlten in Deutschland keine Steuern für ihre fremdflaggigen Schiffe. „Eine Steuerpflicht in Deutschland besteht für alle von deutschen Reedern betriebenen Schiffe unabhängig von ihrer Flagge. Die Anzahl der Handelsschiffe unter deutscher Flagge wird auf den Nationalen Maritimen Konferenzen der Bundesregierung verabredet. Die deutschen Reeder haben bisher alle Zusagen strikt erfüllt, wie zuletzt eindrucksvoll auf der 6. Nationalen Maritimen Konferenz Ende März in Rostock bestätigt wurde,“ sagte Dr. Nöll.
