Schiffssicherheit auf der Tagesordnung

Gut 200 Teilnehmer beraten seit Montag auf der Ostsee-Parlamentarierkonferenz (BSPC) in Berlin unter anderem über das Thema Sicherheit auf dem Binnenmeer und die Energieversorgung in den Anrainerstaaten. Für Deutschland stehen nach Angaben des Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses der BSPC, Franz Thönnes (SPD), Fragen wie Schiffsicherheit, Lotsenpflicht oder Doppelhüllentanker im Mittelpunkt der zweitägigen Konferenz. Der lettische Außenminister Artis Pabriks sagte, das Hauptziel sei, die Ostseeregion in die Spitze Europas zu führen. Thönnes sagte, die Diskussion um die deutsch-russische Gaspipeline sei mittlerweile «wesentlich sachlicher und klarer». Polen übe keinen Widerstand gegen das Projekt, sondern nehme lediglich eine «kritische Haltung» ein. Zudem sei auch eine Gaspipeline zwischen Dänemark und Polen geplant. Thönnes kündigte die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Energie und Klimawandel im Rahmen der BSPC an.

Die BSPC hat sich zum Ziel gesetzt, die gemeinsame Identität des Ostseeraums durch eine enge Zusammenarbeit zwischen nationalen und regionalen Parlamenten zu stärken. Deutschland entsendet eine Delegation des Bundestags sowie Vertreter aus Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern in die Konferenz.