Tiefensee will Bedarf für Elbvertiefung prüfen
Im Streit um die von Hamburg geforderte Elbvertiefung strebt Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) einen Kompromiss mit den niedersächsischen Gegnern des Vorhabens an. Die Deichsicherheit sei eine unverzichtbare Voraussetzung für das Projekt, sagte der Minister am Dienstag an der Elbe bei Otterndorf (Kreis Cuxhaven). Außerdem müsse der Bedarf für eine Vertiefung des Fahrwassers noch einmal eingehend geprüft werden. Tiefensee kündigte ein Gesamtkonzept für die deutschen Nordseehäfen an. Er forderte Hamburg auf, sich am geplanten Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven zu beteiligen.
Für das laufende Planfeststellungsverfahren kündigte der Minister eine sorgfältige Abwägung der Interessen der Hamburger Hafenwirtschaft, der um die Deichsicherheit besorgten Elbanrainer sowie des Naturschutzes an. «Es wird keine Maßnahme geben, die die Sicherheit der Deiche minimiert», betonte Tiefensee. Die niedersächsische Landesregierung hat ihre Zustimmung zu dem Vorhaben an die Gewährleistung des Hochwasserschutzes geknüpft. Als neue Fakten für das laufende Planfeststellungsverfahren bezeichnete der Minister Statistiken der Elbvertiefungs-Gegner über den aktuellen Schiffsverkehr. Den Zahlen zufolge wird die Elbe schon heute von Schiffen jener Größe ungehindert befahren, für die Hamburg die Vertiefung des Fahrwassers fordert.
Zugleich bekräftigte Tiefensee, dass er auch die Erreichbarkeit des Hamburger Hafens und die erwarteten weiteren Steigerungsraten in der Containerschifffahrt berücksichtigen werde. In seinem Hause sei derzeit ein Konzept in Arbeit, dass die Rolle und Entwicklung sowohl von Hamburg und Bremerhaven als auch des künftigen Tiefwasserhafens in Wilhelmshaven darstellen soll. Dabei kritisierte Tiefensee den Ausstieg Hamburgs aus dem ursprünglich gemeinsam mit Niedersachsen und Bremen entwickelten Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven. «Das war eine Fehlentscheidung», sagte er. Er habe Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) aufgefordert, wieder in das Vorhaben einzusteigen.
Die Elbevertiefung wird von Hamburg gefordert, damit der größte deutsche Containerhafen ungehindert für Schiffe mit bis zu 14,5 Meter Tiefgang erreichbar ist. Gegen das 350 Millionen Euro teure Projekt liegen bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung rund 5000 Bedenken und Widersprüche vor. Die Gegner verweisen unter anderem darauf, dass als Folge der ersten Elbvertiefung von 1999 vor Otterndorf rund 450 Meter Deichvorland weggespült und dort bereits Schäden am Deichfuß festgestellt worden seien.
